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Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion

Oliver Kehrl
01.10.2020

Einzelhandel und Innenstädte brauchen verkaufsoffene Sonntage

Corona hat in Nordrhein-Westfalen einen dicken Strich durch viele verkaufsoffene Sonntage gemacht. In der Adventszeit dürfen Geschäfte in NRW aber sonntags öffnen, teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute mit. Dazu der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Handel und vitale...

Henning Rehbaum
29.09.2020

Nordrhein-Westfalen bei CO2-Einsparung noch besser machen

Mit der Gründung einer neuen landeseigenen Energie- und Klimaagentur will Nordrhein-Westfalen die Energiewende im bevölkerungsreichsten Bundesland beschleunigen. Das kündigte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart heute gegenüber der Presse an. Dazu der...

29.09.2020

10 Punkte für den reibungslosen Start der Autobahn GmbH

Am 1. Januar 2021 startet die Autobahn GmbH des Bundes. Die Gesellschaft übernimmt Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung aller Autobahnen von den Ländern. Was jahrzehntelang die Länder in Eigenregie für den Bund erledigten, wird zentralisiert. Ein reibungsloser Übergang der...

Jens-Peter Nettekoven
28.09.2020

„Rhein-Ruhr 2025“: Ein Fest der Wissenschaft und des Sports

Heute hat die NRW-Landesregierung bekanntgegeben, dass sie gemeinsam mit der Bundesregierung den Allgemeinen Deutschen Hochschulverband (adh) bei seiner Bewerbung um die Universiade 2025 unterstützt. Bei erfolgreicher Bewerbung würde die größte...

Dietmar Panske
28.09.2020

Kreispolizei in Lippe war mit Fall Lügde völlig überfordert

Immer klarer wird im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch (PUA IV), dass die Kreispolizeibehörde in Lippe mit dem Fall Lügde vollkommen überfordert war. Dennoch hat sie die Ermittlungen nicht rechtzeitig abgegeben und offenkundige Probleme...

Jens Kamieth
24.09.2020

Jens Kamieth zur Corona-Lage in Kitas und Kindertagespflege

Die Corona-Lage in den Kitas und der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen seit den Sommerferien war an diesem Donnerstag Thema im Kinder- und Familienausschuss des Landtages. Minister Joachim Stamp berichtete, im September hätten vorübergehend

Jens Kamieth
24.09.2020

Jens Kamieth zur Corona-Lage in Kitas und Kindertagespflege

Die Corona-Lage in den Kitas und der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen seit den Sommerferien war an diesem Donnerstag Thema im Kinder- und Familienausschuss des Landtages. Minister Joachim Stamp berichtete, im September hätten vorübergehend

Peter Preuß
23.09.2020

„Da gibt es nicht viel einzudämmen“

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat an diesem Mittwoch Sachverständige zur angeblich ausufernden Leiharbeit in der Pflege angehört. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß:

Jens-Peter Nettekoven
23.09.2020

Jens Nettekoven zu NRW-Sportschulen

Die NRW-Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht, die Qualität der 18 NRW-Sportschulen stetig weiter zu verbessern. Mit einem Antrag der NRW-Koalition sollen die Rahmenvorgaben geändert werden, um so den Schulen die Durchführung und Finanzierung von Leistungssport spezifischen...

Peter Preuß
22.09.2020

Peter Preuß zu den Corona-Testkapazitäten

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty hat an diesem Dienstag seine Forderung nach Corona-Massentests erneuert und unter anderem gefordert, Schnelltests auf das Virus vor Konzerten oder Fußballspielen durchzuführen. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß:

Oliver Kehrl
01.10.2020

Einzelhandel und Innenstädte brauchen verkaufsoffene Sonntage

Corona hat in Nordrhein-Westfalen einen dicken Strich durch viele verkaufsoffene Sonntage gemacht. In der Adventszeit dürfen Geschäfte in NRW aber sonntags öffnen, teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute mit. Dazu der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Handel und vitale...

Henning Rehbaum
29.09.2020

Nordrhein-Westfalen bei CO2-Einsparung noch besser machen

Mit der Gründung einer neuen landeseigenen Energie- und Klimaagentur will Nordrhein-Westfalen die Energiewende im bevölkerungsreichsten Bundesland beschleunigen. Das kündigte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart heute gegenüber der Presse an. Dazu der...

29.09.2020

10 Punkte für den reibungslosen Start der Autobahn GmbH

Am 1. Januar 2021 startet die Autobahn GmbH des Bundes. Die Gesellschaft übernimmt Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung aller Autobahnen von den Ländern. Was jahrzehntelang die Länder in Eigenregie für den Bund erledigten, wird zentralisiert. Ein reibungsloser Übergang der...

Jens-Peter Nettekoven
28.09.2020

„Rhein-Ruhr 2025“: Ein Fest der Wissenschaft und des Sports

Heute hat die NRW-Landesregierung bekanntgegeben, dass sie gemeinsam mit der Bundesregierung den Allgemeinen Deutschen Hochschulverband (adh) bei seiner Bewerbung um die Universiade 2025 unterstützt. Bei erfolgreicher Bewerbung würde die größte...

Dietmar Panske
28.09.2020

Kreispolizei in Lippe war mit Fall Lügde völlig überfordert

Immer klarer wird im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch (PUA IV), dass die Kreispolizeibehörde in Lippe mit dem Fall Lügde vollkommen überfordert war. Dennoch hat sie die Ermittlungen nicht rechtzeitig abgegeben und offenkundige Probleme...

Jens Kamieth
24.09.2020

Jens Kamieth zur Corona-Lage in Kitas und Kindertagespflege

Die Corona-Lage in den Kitas und der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen seit den Sommerferien war an diesem Donnerstag Thema im Kinder- und Familienausschuss des Landtages. Minister Joachim Stamp berichtete, im September hätten vorübergehend

Jens Kamieth
24.09.2020

Jens Kamieth zur Corona-Lage in Kitas und Kindertagespflege

Die Corona-Lage in den Kitas und der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen seit den Sommerferien war an diesem Donnerstag Thema im Kinder- und Familienausschuss des Landtages. Minister Joachim Stamp berichtete, im September hätten vorübergehend

Peter Preuß
23.09.2020

„Da gibt es nicht viel einzudämmen“

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat an diesem Mittwoch Sachverständige zur angeblich ausufernden Leiharbeit in der Pflege angehört. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß:

Jens-Peter Nettekoven
23.09.2020

Jens Nettekoven zu NRW-Sportschulen

Die NRW-Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht, die Qualität der 18 NRW-Sportschulen stetig weiter zu verbessern. Mit einem Antrag der NRW-Koalition sollen die Rahmenvorgaben geändert werden, um so den Schulen die Durchführung und Finanzierung von Leistungssport spezifischen...

Peter Preuß
22.09.2020

Peter Preuß zu den Corona-Testkapazitäten

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty hat an diesem Dienstag seine Forderung nach Corona-Massentests erneuert und unter anderem gefordert, Schnelltests auf das Virus vor Konzerten oder Fußballspielen durchzuführen. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß:

Aktuelles von der CDU Deutschlands

30.09.2020

Beste Chancen für gute Versorgung mit der digitalen Patientenakte

Seit diesem Jahr gibt es das eRezept und im kommenden Jahr kommt die elektronischen Patientenakte. Damit haben Patienten Zugang zu ihren Daten – das ist der Grundstein für die Medizin von morgen. Digitale Medizin wird Teil unseres Alltags.

Durch dieses Mehr an Daten können Patienten in...

Foto: CDU/Tobias Koch
30.09.2020

Bundeshaushalt 2021 im Zeichen der Corona-Krise

In ihrer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, die Gefahr durch Corona weiter ernstzunehmend. Auch ihr falle es zunehmend schwerer, sich an die Maßnahmen zu halten: „Als Mensch vermisse ich am...

30.09.2020

Abwanderung von Ost nach West gestoppt

30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist längst nicht alles gut. Aber in den vergangenen drei Jahrzehnten hat sich Vieles zum Positiven entwickelt. Ein Beispiel: die Abwanderung von Ost nach West ist gestoppt. 

Wir können uns heute kaum noch vorstellen, wie groß die Umbrüche und...

29.09.2020

Merkel: „Vor uns liegt die schwierige Zeit”

„Unser Ziel ist, so viel wie möglich vom öffentlichen und privaten Leben aufrecht zu erhalten.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder die Ziele weiterer Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorgestellt. 

„Unser Ziel ist, so...

29.09.2020

Soziale Marktwirtschaft kommt an

Das Ende der DDR bedeutete am Ende auch: den Sieg der Sozialen Marktwirtschaft über die sozialistische Planwirtschaft. Zum Schluss ging der SED-Staat buchstäblich an sich selbst zugrunde. Er war nicht konkurrenzfähig, in keiner Beziehung wettbewerbsfähig und produzierte vor allem eines...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
25.09.2020

Paul Ziemiak: Baukindergeld bis Ende 2021 verlängern

In einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gefordert, das Baukindergeld bis Ende 2021 zu verlängern. „Für viele Familien bedeutet das Baukindergeld, dass sie sich den Kauf einer Immobilie zutrauen und sich den Traum vom Eigenheim erfüllen“, betonte er...

11.09.2020

Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren

Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...

04.09.2020

Klare Worte an die russische Regierung

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...

Fotos: Steffen Böttcher / Laurence Chaperon
01.09.2020

Unterwegs in NRW

Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak unterstützen vor Ort im Kommunalwahlkampf

Am 13. September ist es soweit – Millionen...

30.09.2020

Beste Chancen für gute Versorgung mit der digitalen Patientenakte

Seit diesem Jahr gibt es das eRezept und im kommenden Jahr kommt die elektronischen Patientenakte. Damit haben Patienten Zugang zu ihren Daten – das ist der Grundstein für die Medizin von morgen. Digitale Medizin wird Teil unseres Alltags.

Durch dieses Mehr an Daten können Patienten in...

Foto: CDU/Tobias Koch
30.09.2020

Bundeshaushalt 2021 im Zeichen der Corona-Krise

In ihrer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, die Gefahr durch Corona weiter ernstzunehmend. Auch ihr falle es zunehmend schwerer, sich an die Maßnahmen zu halten: „Als Mensch vermisse ich am...

30.09.2020

Abwanderung von Ost nach West gestoppt

30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist längst nicht alles gut. Aber in den vergangenen drei Jahrzehnten hat sich Vieles zum Positiven entwickelt. Ein Beispiel: die Abwanderung von Ost nach West ist gestoppt. 

Wir können uns heute kaum noch vorstellen, wie groß die Umbrüche und...

29.09.2020

Merkel: „Vor uns liegt die schwierige Zeit”

„Unser Ziel ist, so viel wie möglich vom öffentlichen und privaten Leben aufrecht zu erhalten.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder die Ziele weiterer Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorgestellt. 

„Unser Ziel ist, so...

29.09.2020

Soziale Marktwirtschaft kommt an

Das Ende der DDR bedeutete am Ende auch: den Sieg der Sozialen Marktwirtschaft über die sozialistische Planwirtschaft. Zum Schluss ging der SED-Staat buchstäblich an sich selbst zugrunde. Er war nicht konkurrenzfähig, in keiner Beziehung wettbewerbsfähig und produzierte vor allem eines...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
25.09.2020

Paul Ziemiak: Baukindergeld bis Ende 2021 verlängern

In einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gefordert, das Baukindergeld bis Ende 2021 zu verlängern. „Für viele Familien bedeutet das Baukindergeld, dass sie sich den Kauf einer Immobilie zutrauen und sich den Traum vom Eigenheim erfüllen“, betonte er...

11.09.2020

Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren

Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...

04.09.2020

Klare Worte an die russische Regierung

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...

Fotos: Steffen Böttcher / Laurence Chaperon
01.09.2020

Unterwegs in NRW

Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak unterstützen vor Ort im Kommunalwahlkampf

Am 13. September ist es soweit – Millionen...

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